Die „gesellschaftssanitäre Aufgabe der Polizei“ – Horst Herold im Interview (1980)

Horst Herold, Präsident des Bundeskriminalamtes von 1971 bis 1981, gehört sicherlich zu den bekannteren Figuren der 1970er Jahre. Als oberster Terroristenjäger der Republik war er maßgeblich für die Fahndung nach der RAF und der Bewegung 2. Juni verantwortlich und hat die Entwicklung des BKA geprägt wie kein zweiter. Bereits während seiner Zeit als Polizeipräsident von Nürnberg (1967-71) hat er sich mit Kriminalgeographie und dem polizeilichen Nutzen von Computern zur Speicherung und Auswertung von Informationen befasst, ein Instrument, welches er ab 1971 beim BKA forciert ausbaute. Nachzulesen ist über die bemerkenswerte Karriere von Horst Herold in der gelungenen Biographie von Dieter Schenk: „Der Chef. Horst Herold und das BKA.“

Am Ende seiner Tätigkeit beim BKA, im Spätsommer 1980, gab Horst Herold dem Anwalt, Journalisten und Bürgerrechtler Sebastian Cobler ein folgenreiches Interview über die aktuelle Entwicklung der Kriminalistik. In der Fassung, in der das Gespräch schließlich im Magazin TransAtlantik erschien, war es Wasser auf den Mühlen jener, die im Computer eine große Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft sahen…

Der folgende Text ist ein Auszug aus meiner geschichtswissenschaftlichen Masterarbeit mit dem Thema “Ursprünge und Entwicklung des Chaos Computer Clubs in den 1980er Jahren” (PDF|ePub). Weitere Auszüge folgen in den nächsten Wochen. Alle Bereits veröffentlichten Teile sind hier zu finden.

Das Gespräch zwischen Herold und dem Bürgerrechtler und Journalisten Sebastian Cobler sollte ursprünglich in der Zeitschrift Kursbuch erscheinen. Von der Offenheit seiner eigenen Worten überrascht, lies Herold das Gespräch jedoch derart redigieren, dass laut Cobler kaum noch etwas vom ursprünglichen Gesprächsinhalt übrig blieb. Auf die Veröffentlichung im Kursbuch verzichtet er daraufhin. Stattdessen erschien das unredigierte Interview in dem vom Kursbuch-Herausgeber Enzensberger gerade neugegründetem Kulturmagazin TransAtlantik, „als ein politisches Dokument“¹Sebastion Cobler: Herold gegen Alle. Gespräch mit dem Präsidenten des Bundeskriminalamtes. In: TransAtlantik 11/1980, S. 29-40, hier S. 29. Rudolf Augstein veröffentliche Auszüge aus dem Interview zusammen mit seiner Kommentierung im SPIEGEL, vgl. Rudolf Augstein: Der Sonnenstaat des Doktor Herold. Rudolf Augstein über ein Interview, das nicht gedruckt werden sollte. In: DER SPIEGEL 44/1980, S. 42-49. In einem Brief an den SPIEGEL äußerte sich Herold über das Interview, dass „der Sinngehalt (seiner) Aussage sich in dem Text nicht abbildet.“ Der Text würde „einseitig und primitivierend – teils verkürzend, teils aus dem Zusammenhang nehmend – Passagen zu einer Dialogfolge (montieren), die nicht stattgefunden“ haben. Die von ihm „ausbedungene Darstellung des polizeilichen Standpunktes zu aktuellen Fragen, die den eigentlichen Gesprächsinhalt ausmacht, (sei) nur bruchstückhaft und missverständlich angedeutet“, vgl. Hausmitteilung. Betr.: Herold. In: DER SPIEGEL 44/1980, S. 3..

Aus Sicht von Herold stellt sich die Geschichte des Interviews jedoch anders dar. Nach der Veröffentlichung des Interviews in TransAtlantik und einer anschließenden auszugsweisen Verwertung im Spiegel hatte Herold erfolgreich gegen Cobler geklagt, da er der Meinung war, das die veröffentlichte Fassung durch Auslassungen, Verkürzungen und Umstellungen nur noch wenig mit dem eigentlichen Gesprächsverlauf zu tun hätte.²Vgl. Dieter Schenk: Der Chef. Horst Herold und das BKA. Hamburg 1998. S. 430-433.² Herold klagte nicht nur gegen Cobler, in den folgenden Jahren führte er über 70 Prozesse gegen die Verwendung des Interviews in unterschiedlichen Publikationen, darunter gegen den SPIEGEL. Cobler gab am Ende zu, dass seine Fassung des Interviews zu Fehldeutungen von Herolds Aussagen führen könne.³Vgl. Schenk: Chef, S. 453f. Trotz und auch wegen dem Vorgehen Herolds gegen das Interview führte es dazu, die Ängste gegen den „Computerstaat“ noch weiter zu verstärken. Daher stellt das Interview eine zeitgeschichtliche Quelle von hohem Wert dar.

In der in TransAtlantik abgedruckten Fassung des Interviews äußerte Herold offen seine Vorstellungen von einem zukünftigen Rechtssystem, in dem durch moderne Kriminaltechnik Strafprozesse derart „Verobjektiviert“ seien, d.h. ausschließlich auf „wissenschaftlich nachprüfbaren, meßbaren Sachbeweis“ basieren würden, dass, „so schrecklich das klingt, auch der Richter entbehrlich“⁴Cobler: Herold, S. 30. sei. Die Hauptaufgabe des BKA sah Herold hierbei darin,

„das in riesigen Mengen angehäufte Tatsachenmaterial zu allen abseitigen, abweichenden Verhaltensweisen in der Gesellschaft forschend zu durchdringen, um rationale Einsichten der Gesellschaft zu Verfügung zu stellen, ihr eigenes Rechtssystem zu korrigieren und Instrumente bereitzustellen, die Kriminalität zu verhindern.“⁵ Cobler: Herold, S. 36.

Rein technisch sei das BKA dazu in der Lage, allerdings verhindere „die Datenneurose“⁶Cobler: Herold, S. 36. eine dementsprechende Auswertung der Daten.

„Das ganze Wissen liegt herum, nur wissen wir nicht, was wir eigentlich wissen. Das man dieses Wissen nicht ausschöpft und verbindet kann zu einem Gemälde der Gesellschaft! Dies würde doch die Möglichkeit einer Therapie eröffnen.“⁷ Cobler: Herold, S. 36.

Auf Zwischenfrage Coblers, ob dies die „gesellschaftssanitäre Aufgabe der Polizei“⁸Cobler: Herold, S. 36. sei, die Herold bereits  früher angesprochen hätte, führt Herold weiter aus:

„Ja. Stellen sie sich einmal vor, was uns da zuwachsen würde: Auf Knopfdruck kann ich Zusammenhänge feststellen – wie Fingerabdruck und Vererbung, Körpergröße und Verbrechen. Ich weiß nicht, ob es solche Zusammenhänge gibt, wahrscheinlich nicht – biologische Verursachung ist selten. Aber ich kann auch Zusammenhänge feststellen wie Ehescheidung und Delikthäufigkeit, Trinker und das verlassene Kind, Drogen – kurz: wie Menschen zu etwas kommen. Ich kann ständig wie ein Arzt – deshalb das Wort gesellschaftssanitär – den Puls der Gesellschaft fühlen und mit Hilfe rationaler Einsichten unser Rechtsystem dynamisch halten.“⁹Cobler: Herold, S. 36.

Herold wurde noch konkreter, was er unter der Dynamisierung des Rechtsystems versteht:

„[D]ie Ersetzung des bisherigen Maßstabes des Strafrechts, das sich orientiert am Eigentumsschutz, durch das Prinzip der Sozialschädlichkeit“¹⁰Cobler: Herold, S. 36..

Dies bedeute

„in erster Linie […] eine Gestaltung unseres Normen- und Pflichtensystems entsprechend der gesellschaftlichen Bewegung und Dynamik zur Verhinderung sozialschädlichen Verhaltensweisen“¹¹Cobler: Herold, S. 36f..

Herold sehe bislang zwar noch nirgends auch nur Ansätze zur Realisierung dieser Utopie er hofft auf den Computer:

„…[M]eine Hoffnung gilt dem Computer als gesamtgesellschaftlichen Diagnoseinstrument. Das ist Prävention neuen Stils, die letztlich auch Terrorursachen aufhebt, diesen Staat verrückt, ihn andersartig gestaltet. […] Mit Hilfe dieses Instruments kann ich sehen, wo es hakt: Klassen, soziale Unterschiede, Armut und Diskriminierung – das kann ich alles ablesen.“¹²Cobler: Herold, S. 37.

Von Cobler darauf angesprochen, ob damit der Polizei nicht eine Definitionsmacht zukomme, die ihr laut Verfassung nicht zusteht, antwortete Herold:

„Das ist genau das Problem. Aber ich darf, ich muß die Verfassung auch entwickeln. Ich kann mich doch Erkenntnisquellen zur Gesundung der Gesellschaft, zur Intakthaltung auch der Verfassungsideen und Verfassungsleitziele nicht verschließen. Man muß einen lebenswerten Staat schaffen. Einen Staat der Bürger – einen transparenten Staat. Und den können sie nur technisch transparent machen. Ja, das ist natürlich ein Sonnenstaat, aber der ist machbar heute. Hier in der Polizei ist das machbar.“¹³Cobler: Herold, S. 37.

Die Vision Herolds zielt in der Darstellung Coblers auf eine weitgehend konfliktfreie Gesellschaft ab, in welcher die Sicherheitsbehörden ihre Informationsmacht nutzen, gezielt vermeidliche „Störer“, die sich nach Herolds Diktion „sozialschädlich“ verhalten oder verhalten könnten, aufspüren und so weitgehend ohne offene Gewalt eine „befriedete“ Gesellschaft sicherstellen. Dass diese Vision vor allem das Misstrauen jener hervorrief, die sich und ihren Lebensstiel in irgendeiner Weise als alternativ und von der Norm abweichend ansahen, ist leicht verständlich. Im vollständig realisierten Sonnenstaat heroldscher Prägung würde jede Form alternativen Lebens nur als ein Konfliktpotential wahrgenommen werden, eine Bedrohung für die Innere Sicherheit, die beseitigt werden muss.