Prism und die gesellschaftssanitäre Aufgabe der Überwachung

Auf Carta hat Michael Konitzer darüber geschrieben, dass die massenhafte Überwachung des Internets durch die Geheimdienste, beispielsweise durch das vor Kurzem bekannt gewordene Prism-Programm der NSA vor allem dazu dient, um vermeintlich „normales“ Kommunikationsverhalten zu kennen, um „Abweichungen“ hiervon einfacher erkennen zu können.

Alles, was die Dienste für nicht „normal“ halten im Netz wäre demzufolge bereits ein Verdachtsmoment. Während ein gelegentlicher Besuch auf Youporn also möglicherweise noch als „normal“ angesehen wird, könnten bereits Besuche auf Indymedia oder von Dschihaddistenforen das persönliche Staatsfeindscoring nach oben treiben – und auf lange Sicht vielleicht zu „Maßnahmen“ der Regierungen führen. Man könnte dann noch intensiver überwacht werden oder bei der nächsten USA-Einreise sehr genau kontrolliert und nach seinen Facebook-Aktivitäten befragt werden.

Solche Befürchtungen sind nicht neu. Bereits vor mehr als 30 Jahren hat sich besonders in Deutschland das Alternative Milieu vor der Rasterfahndung und den Polizeicomputern gefürchtet. 1979 veröffentlichte der Spiegel eine 7-teilige Serie über das „Stahlnetz“ der polizeilichen und geheimdienstlichen Überwachung. Große Angst bereitete damals die geplante Einführung des maschinenlesbaren Personalausweises – das ist die alte Plastikkarte mit Einträgen in computerlesbarer Schrift. Heute haben unsere Ausweise RFID-Chips und sind per Funk auslesbar – so viel zum technischen Fortschritt. Liest man im Lichte der heutigen technischen Möglichkeiten und der Prism-Enthüllungen die Spiegel-Serie, kann es einem kalt den Rücken herunterlaufen…

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